AGB

Allgemeine Geschäftbedingungen,
stand 08. Juli 2017

Land und Familie UG
Kommunikation und Marketing Agentur
Neufahrnerstrasse 5
D- 81679 München, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts München unter HRB 234179

§1 Allgemeines

Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle unsere Angebote und Leistungen und gelten
mit Auftragsannahme durch uns auch für alle späteren Geschäfte als vereinbart. Fremde AGB haben keine
Gültigkeit. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn wir
diese schriftlich bestätigt haben. Gegenbestätigungen der Geschäftspartner unter Hinweis auf deren AGB
wird hiermit widersprochen, dies gilt auch auf den formularmäßigen Hinweis auf deren eigene AGB. Wir
behalten uns vor, diese Bedingungen in zumutbarer Weise zu ändern.

§2 Angebote und Vertragsschluss

Unsere Angebote sind stets freibleibend. An unsere Angebotspreise halten wir uns längstens für einen
Zeitraum von 2 Wochen bis Auftragserteilung gebunden. Ein wirksamer Vertrag kommt im Zweifel erst mit
und in jedem Fall nur nach Maßgabe und Inhalt unserer schriftlichen Auftragsbestätigung zustande,
sofern eine solche erteilt wird. Angebote nebst Anlagen dürfen ohne unser Einverständnis Dritten nicht
zugänglich gemacht werden.

§3 Umfang des Auftrages

Gegenstand des Auftrages ist die vereinbarte, im Vertrag bezeichnete Tätigkeit, nicht jedoch die Erzielung
eines bestimmten wirtschaftlichen Erfolges. Von Dritten oder vom Auftraggeber gelieferte Daten werden
von uns nur auf die Plausibilität überprüft. Soweit nicht anders vereinbart, können wir uns zur
Auftragsausführung sachverständiger Unterauftragnehmer bedienen. Bestellungen des Auftraggebers
müssen in elektronischer oder schriftlicher Form an uns übermittelt werden.

§4 Änderungen des Leistungsumfanges

Mündliche Abmachungen und Nebenabreden sowie nachträgliche Änderungen des vereinbarten
Vertragsinhaltes bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer elektronischen oder schriftlichen Bestätigung.
Insoweit es sich bei Kosten um durchgehende Posten handelt, die uns von Dritten berechnet werden, sind
wir berechtigt, uns von Dritten berechnete Preiserhöhungen an unsere Auftraggeber weiter zu berechnen.
Die Preise sind Nettopreise ohne Fracht und ohne Nachlässe exklusive der MwSt.

§5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber ist verpflichtet, uns nach Kräften zu unterstützen und alle zur ordnungsgemäßen
Auftragsausführung notwendigen Voraussetzungen zu schaffen. Insbesondere hat der Auftraggeber uns
alle für die Auftragsdurchführung notwendigen oder bedeutsamen Informationen, Materialien und
Unterlagen rechtzeitig, d.h. innerhalb vom uns gesetzten Anforderungsfristen zur Verfügung zu stellen.
Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der
Vergütung. Der Auftraggeber bevollmächtigt uns, Verträge über Leistungen, die wir selbst von Dritten
beziehen, im Namen und für Rechnung des Auftraggebers abzuschließen. Der Auftraggeber hat auf
unsere Aufforderung hin die Druckfreigaben und Freigaben für Korrekturen zu erteilen.

§6 Leistungen, Leistungsverzug

Wir sind berechtigt, unsere Leistungsverpflichtungen in Teilleistungen oder Teillieferungen zu erfüllen. Im
Falle von Leistungs- oder Lieferverzögerungen richten sich Schadensersatzansprüche ausschließlich nach
Maßgabe des §12 (Haftungsausschluss). Bei schuldhafter Überschreitung einer Vereinbarten Leistungsoder
Lieferfrist ist Verzug erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist gegeben.

§7 Preise und Zahlungsbedingungen

Das Entgelt für unsere Dienste wird entweder nach den für die Tätigkeit aufgewendeten Zeiten berechnet,
oder als Festpreis vereinbart. Sofern nicht anders vereinbart, haben wir neben der Honorarforderung
Anspruch auf Ersatz der Auslagen. Einzelheiten der Zahlungsweise werden im Vertrag geregelt. Erfolgt
die Abrechnung nach Zeithonorar, so sind wir berichtigt, in angemessenen Zeitabständen Abrechnungen
nach geleistetem Arbeitsaufwand und angefallenen Auslagen vorzunehmen. Zusätzlich erforderliche
Arbeiten, wie Nachbearbeitungen und Nebenleistungen berechnen wir nach Aufwand zu unserem jeweils
aktuellen Stundensatz separat. Unsere Preise verstehen sich rein netto in EURO exklusive der
Umsatzsteuer. Eine Gewährung von Skonti oder anderen Abzügen ist ausgeschlossen. Die Bezahlung
unserer Leistungen erfolgt, sofern schriftlich nicht anders vereinbart, durch Überweisung oder per
Bankeinzug innerhalb von 2 Wochen nach Rechnungsstellung. Erfüllungsort für alle Lieferungen ist das
Büro der Kommunikation und Marketing Agentur Land und Familie UG. Anderslautende Absprachen sind
schriftlich festzuhalten.

§8 Schutz des geistigen Eigentums

Soweit Arbeitsergebnisse urheberrechtsfähig sind, bleiben wir als Produzent Urheber. Der Auftraggeber
erhält in diesen Fällen nur das von uns eingeschränkte, im übrigen zeitlich und örtlich beschränkte,
widerrufliche, ausschließliche und nicht übertragbare Nutzungsrecht an den Arbeitsergebnissen, soweit
im Vertrag nichts abweichendes vereinbart ist. Wir behalten uns das Recht vor, Arbeiten und Entwürfe zu
archivieren und als Referenz zu verwenden. Der Auftraggeber hat das Recht (auf den
Vervielfältigungsstücken im Internetauftritt) als Urheber genannt zu werden.

§9 Farben und Bildmuster/Abbildungen

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass Bildschirmfarben (RGB) von Druckfarben (CMYK) auf
verschiedenen Medien (z.B. Papier, Stoffe, Folien, Banner…) abweichen. Bei Farbabweichungen ist die
Rückgabe bzw. der Umtausch ausgeschlossen. Dieses ist in der gesamten Druckindustrie bekannt und in
gleichem Maße vollzogen. Um dieses zu vermeiden, besteht die Möglichkeit, vorab gegen Aufpreis ein
farbverbindliches Proof zu bestellen.

§10 Urheber- und Markenrechte

Der Auftraggeber erklärt, dass er im Besitz der für die von ihm in Auftrag gegebenen Leistungen
erforderlichen Urheber- und/oder Markenrechte ist oder sich, falls er nicht selbst Urheber und/oder
Markeninhaber ist, vom Urheber und/oder Markeninhaber eine Genehmigung für die Verwendung der
Abbildungen, Markenzeichen und/oder -namen eingeholt hat. Es wird von uns nicht überprüft, ob der
Auftraggeber im Besitz der für die zu erbringenden Leistungen erforderlichen Urheber- und
Markenrechte ist. Eine Haftung gegenüber Dritten in Bezug auf Urheber- und/oder
Markenrechtsansprüchen wird für die in Auftrag gegebenen Leistungen daher ausgeschlossen. Sollten
die in Auftrag gegebenen Leistungen gegen Urheber- und/oder Markenrecht verstoßen, hat dies der
Auftraggeber selbst zu verantworten.

§11 Gewährleistung

Für unsere Leistungen übernehmen wir nur nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen und nur
gegenüber dem Auftraggeber als erstem Abnehmer die Gewähr. Die Abtretung von
Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist ausgeschlossen. Schadensersatzansprüche, gleich welcher Art,
gelten als grundsätzlich ausgeschlossen. Bei berechtigten, durch uns zu vertretenden Mängeln ist der
Auftraggeber innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Leistung verpflichtet, diese uns gegenüber
schriftlich anzuzeigen. Dabei ist eine genaue Beschreibung der Mängel verbindlich. Im berechtigten Falle
eines Mangels werden wir nach unserem Ermessen kostenlose Nachbesserung erbringen.
Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers sind mit Ausnahme von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit
insgesamt ausgeschlossen. Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Vertragsstrafen werden nicht anerkannt.

§12 Haftungsausschluss

Wegen Verletzung vertraglicher oder außervertraglicher Pflichten, insbesondere wegen Unmöglichkeit
oder Verzug haften wir für uns und unsere Erfüllungsgehilfen nur in Fällen des Vorsatzes und der groben
Fahrlässigkeit. Die Haftung nach vorstehendem Satz 1 ist beschränkt auf den bei Vertragsschluss
voraussehbaren vertragstypischen Schaden. Insoweit wir Leistung, die wir an unsere Auftraggeber
weitergeben, selbst von Dritten beziehen, haften wir nicht für deren Verschulden.

§13 Datenschutz und Verschwiegenheit

Wir verpflichtet uns, über alle betrieblichen Belange des Auftraggebers, über die sie im Rahmen der
Vertragserfüllung Kenntnis erlangt, Stillschweigen zu bewahren und vertrauliche Informationen nicht an
Dritte weiterzugeben. Der Auftraggeber gibt sein Einverständnis dazu, dass wir von ihm übermittelte
Daten speichern. Der Auftraggeber wird hiermit gemäß § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)
darüber unterrichtet, dass wir personenbezogene Daten in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben,
die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeiten. Werden vom Auftraggeber Adressdaten zur
Verfügung gestellt gelten die Datenschutz- rechtlichen Bestimmungen.

§14 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche aus dem Vertrag erwachsenden Ansprüche ist für beide
Vertragsteile, sofern sie Kaufleute sind, der Sitz der Kommunikation und Marketing Agentur Land und
Familie UG. Es gelten die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss ausländischen
Rechtes und des vereinheitlichten internationalen Kaufrechtes.

§15 Salvatorische Klausel

Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen dieser AGB aus irgendeinem Grunde nichtig, unwirksam
oder undurchführbar sein, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen und des zugrunde
liegenden Vertrages davon unberührt. Die Parteien sind in einem solchen Fall gehalten, an die Stelle der
not leidenden Bestimmung eine Vereinbarung zu setzen, die der fortgefallenen Bestimmung am ehesten
entspricht.